Unterricht an der BVS

Haushaltsrechtlicher Austausch in Theorie und Praxis - Aufbau

(Workshop)

Zielgruppe

Beschäftigte der Rechts- und Kommunalaufsicht, kommunaler Finanzverwaltungen sowie staatliche Rechnungsprüferinnen und Rechnungsprüfer

Ziel

Im gegenseitigen Austausch zwischen Kommunen und Kommunalaufsicht diskutieren Sie haushaltsrechtliche und finanzwirtschaftliche Schwierigkeiten der täglichen Praxis, entwickeln Verständnis für die Arbeitsweise des anderen und erarbeiten Verfahrensschritte zur Erleichterung der künftigen Zusammenarbeit.

Ihr Nutzen

Sie kennen die rechtsaufsichtlichen Genehmigungskriterien kommunaler Haushalte und anderer geplanter Vorhaben und können die Genehmigungsfähigkeit durch die Kommunalaufsicht besser einschätzen. Sie setzen haushaltsrechtliche (GO und KommHV) und ministeriale Vorgaben (IMBek, IMS) bei der Haushaltsaufstellung im Hinblick auf die Erleichterung und Beschleunigung rechtsaufsichtlicher Genehmigungen um.

Inhalt

- Genehmigungspflicht / Anzeigepflicht - Verwendung der amtlichen Muster - Anlagen zum Haushaltsplan - Genehmigungsfähigkeit von kreditähnlichen Rechtsgeschäften, Krediten und Verpflichtungsermächtigungen - Bürgschaftsübernahmen - Haftungsrisiken, Eventualverbindlichkeiten - Kreditaufnahmen in der haushaltslosen Zeit - Ausgleich des Verwaltungshaushalts (zulässige und unzulässige Varianten) - Auflagen und Bedingungen zur Sicherung dauernder Leistungsfähigkeit - Haushaltskonsolidierung (Maßnahmen zur Gegensteuerung durch die Gemeinde) - Inhalte von Konsolidierungskonzepten - Satzungen aus Sicht der Rechtsaufsichtsbehörde - Beteiligung an Unternehmen und Genossenschaften - Kostendeckungsgrad öffentlicher Einrichtungen - Rücklagen (Zulässigkeit von Bildung und Verwendung) - Zweckgebundene Rücklagen (Kreisumlage, Darlehensrestschuld) - Beurteilung der Haushaltslage (haushaltsrechtlich und finanzwirtschaftlich) - Beurteilung der Genehmigungsfähigkeit einzelner Vorhaben - Finanzierung von Investitionen im Vermögenshaushalt - Analyse von Haushalten aus Sicht der Rechtsaufsichtsbehörde - Worauf kommt es an?

Termine und Orte

26.10.2022 ( 13:30 ) bis 28.10.2022 ( 12:00 ) | Nr.: FI-22-222489
BVS-Bildungszentrum Neustadt, Neustadt

16 Unterrichtseinheiten à 45 Minuten
Lehrgangsgebühr: 370,00 €
Unterkunft: 104,00 €
Verpflegung: 86,00 €

Ihre Ansprechpartner

Kathrin Hortmanns

Kathrin Hortmanns
Organisation

089 54057-8691
089 54057-8599
hortmanns@bvs.de

Katrin Suhre

Katrin Suhre
Referentin

089 54057-8652
089 54057-8699
suhre@bvs.de

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