Zielgruppe

Beschäftigte der Rechts- und Kommunalaufsicht, kommunaler Finanzverwaltungen sowie staatliche Rechnungsprüferinnen und Rechnungsprüfer

Ziel

Im gegenseitigen Austausch zwischen Kommunen und Kommunalaufsicht diskutieren Sie haushaltsrechtliche und finanzwirtschaftliche Schwierigkeiten der täglichen Praxis, entwickeln Verständnis für die Arbeitsweise des anderen und erarbeiten Verfahrensschritte zur Erleichterung der künftigen Zusammenarbeit.

Ihr Nutzen

Sie kennen die rechtsaufsichtlichen Genehmigungskriterien kommunaler Haushalte und anderer geplanter Vorhaben und können die Genehmigungsfähigkeit durch die Kommunalaufsicht besser einschätzen. Sie setzen haushaltsrechtliche (GO und KommHV) und ministeriale Vorgaben (IMBek, IMS) bei der Haushaltsaufstellung im Hinblick auf die Erleichterung und Beschleunigung rechtsaufsichtlicher Genehmigungen um.

Inhalt

- Genehmigungspflicht / Anzeigepflicht - Verwendung der amtlichen Muster - Genehmigungsfähigkeit von kreditähnlichen Rechtsgeschäften - Defizitübernahmevereinbarungen - Stundungen - Bürgschaftsübernahmen - Haftungsrisiken, Eventualverbindlichkeiten - Erbbaurechtsbestellung - Auflagen und Bedingungen zur Sicherung dauernder Leistungsfähigkeit - Haushaltskonsolidierung (Maßnahmen zur Gegensteuerung durch die Gemeinde) - Inhalte von Konsolidierungskonzepten - Beteiligung an Unternehmen und Genossenschaften - Kostendeckungsgrad öffentlicher Einrichtunge - Beurteilung der Genehmigungsfähigkeit einzelner Vorhaben