Die Lehrbücher der BVS

Europäische Union
Band 7

Der Bürger stößt heute tagtäglich auf die Europäische Union: Sei es, dass die sogenannte Schleierfahndung plötzlich aus Brüssel für rechtswidrig erklärt zu werden droht, sei es, dass ein völlig neues Schuldrecht aufgrund europäischer Vorgaben erstellt werden muss, sei es, dass die Liberalisierung und Privatisierung des Wassers in Bayern als mögliche Vorgabe europäischer Regelungen befürchtet wird, und vieles andere mehr. Ohne dass wir es so richtig bemerkt haben, hat sich eine neue Rechtsebene, das Recht der Europäischen Union, über das nationale Rechtsgefüge geschoben und beeinflusst unser tägliches Leben von Tag zu Tag mehr. Große Ereignisse, wie die Bemühungen um eine Europäische Verfassung sind Meilensteine auf einem Weg, der vor vielen Jahrzehnten begonnen hat.

Die Europäische Union wurde größer; aus den ursprünglich sechs Gründerstaaten, der Französischen Republik, Italien, der Bundesrepublik Deutschland, Belgien, den Niederlanden und dem Großherzogtum Luxemburg, hat sich nunmehr eine Union entwickelt, deren Gebiet mehr als halb Europa umspannt. Nachdem die europäischen Völker jahrhundertelang in der Unterdrückung der anderen ihre eigene Größe und Stärke gesucht hatten, war nach den Katastrophen zweier Weltkriege im 20. Jahrhundert eine neue Erkenntnis gereift:

Der Chef der französischen Planungsdirektion, Jean Monnet, und der damalige französische Außenminister Robert Schuman reichten dem besiegten Deutschland die Hand zu einer neuen Partnerschaft: Es ging darum, nicht mehr gegeneinander, sondern miteinander zu arbeiten, Hoheitsrechte zu teilen und sie gemeinsam auszuüben. Das betraf damals Kohle und Stahl, die Grundstoffe für neue Waffen und damit den Anlass für Angst vor neuen Kriegen in Europa. So entstanden 1952 die Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl (Montanunion) und - nach dem Scheitern einer Europäischen Verteidigungsgemeinschaft 1954 - 1958 die Europäische Atomgemeinschaft und die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft. Die heutige Europäische Union ist das Ergebnis dieser Entwicklung. Es waren viele Krisen und viele Hürden zu überwinden - es gab neuen Aufschwung, wie 1992 mit der Einführung des Europäischen Binnenmarktes und einer Europäischen Wirtschafts- und Währungsunion. Die Unterzeichnung des Reformvertrages in Lissabon 2007 zeigte einen weiteren Höhepunkt der Verdichtung und Verstärkung der gemeinsamen Verantwortung der Europäer für diesen Kontinent: Für eine Union, in der gemeinsame Entscheidungen, offene Grenzen, Freizügigkeit und die Gleichheit der Bürger auf die Dauer verhindern sollen, dass sich die europäischen Völker wieder mit Waffengewalt gegenüber stehen. Eine Friedensordnung, eine Rechtsgemeinschaft und Wertegemeinschaft ist entstanden und soll Europa prägen.

Bei aller Diskussion über europäische Normen, über zu starke Reglementierungen, über eine Entscheidungsferne in Brüssel und über bürokratische Überreglementierung sollten deshalb die Grundlagen und die Ideen der europäischen Einigung stets im Bewusstsein bleiben. Bisher hat die Europäische Union, bzw. die Europäische Gemeinschaft, Frieden und Wohlstand in Europa gesichert. Es liegt auch an den Bürgern, das Gewonnene zu erhalten und es weiter zu entwickeln.

Die Europäische Union, ihre Einrichtungen und ihr Rechtsgefüge sind deshalb heute ein wesentlicher Bestandteil unserer Rechtsordnung. Wer sich mit Recht befasst, kommt um „Europa“ nicht herum. Dies schlägt sich in der Ausbildung aller rechtsbezogenen Berufe nieder. Dem soll auch dieses Lehrbuch dienen.

Stand: August 2011
Preis: 20 €
Seiten: 201

Autorin: Dr. Ingeborg Berggreen-Merkel, Ministerialdirektorin im Bundesdienst, Abteilungsleiterin beim Beauftragen der Bundesregierung für Kultur und Medien

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