Umweltverträglichkeitsprüfung - UVP-Richtlinie der EU

Bezeichnung

Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) - Neue UVP Richtlinie der EU, Qualitätsmanagement

Einführung

Die UVP-Richtlinie der EU aus dem Jahr 1985 ist 1997 novelliert und mit dem Artikelgesetz des Bundes 2001 sowie durch das BayUVPRLUG in Bayern in nationales Recht umgesetzt worden. Durch die Grundlagenrechtsprechung des EuGH und vieler nationaler Gerichte, die ständigen Neuerungen im deutschen Recht und durch das zunehmende Interesse der Öffentlichkeit an der Durchführung von Projektzulassungsverfahren mit UVP gewinnt das Thema erheblich an Bedeutung. Die Anzahl UVP-pflichtiger Vorhaben und damit auch die Zulassungsverfahren mit integrierter UVP sind dadurch stark angestiegen. Zusätzlich wurde mit der Novellierung des UVP-Gesetzes vom Juni 2005 die Umweltprüfung von Plänen und Programmen eingeführt. Schließlich brachten auch das Öffentlichkeitsbeteiligungsgesetz und das Umwelt-Rechtsbehelfs-Gesetz wesentliche Neuerungen. Aktuell befindet sich eine Novellierung der UVP-Richtlinie in Vorbereitung, welche auch die UVP in Deutschland substantiell verändern wird.

Zielgruppe

Mitarbeitende, insbesondere von Regierungen, Kreisverwaltungsbehörden und Gemeinden, die UVP-pflichtige Vorhaben bearbeiten.

Ihr Nutzen

Sie erlernen die rechtlichen Grundlagen und Zusammenhänge der Umweltverträglichkeitsprüfung. Sie tauschen Ihre praktischen Erfahrungen mit weiteren Teilnehmenden aus.

Inhalt

- Rechtsgrundlagen - UVP-Richtlinie, UVP-Änderungsrichtlinie - Das Artikelgesetz zu deren Umsetzung ins Bundesrecht - Umsetzung ins bayerische Landesrecht - Plan-UVP (Überblick) - Qualitätssicherung und -kontrolle bei der UVP aus Sicht der verfahrensführenden Behörde - Feststellung der UVP-Pflicht (sog. Screening) - Erarbeitung des voraussichtlichen Untersuchungsrahmens (sog. Scoping) - Überprüfung der Antragsunterlagen auf Vollständigkeit und Plausibilität - Ermittlung der Umweltfolgen des Vorhabens - Bewertung und Berücksichtigung nach § 12 UVPG und den entsprechenden Fachgesetzen - Instrumente des QM auf Basis der ISO 9000 - Rechtsschutz in Zusammenhang mit der UVP - Übersicht über Vollzugshinweise, Arbeitshilfen, Leitfäden, - Fallbeispiele

Dozent

In diesem Seminar sind zwei Dozierende parallel im Einsatz, um rechtliche und fachliche Fragestellungen gemeinsam und möglichst praxisnah darzustellen.