Personenbeförderungsrecht

(Kompaktseminar)

Zielgruppe

Beschäftigte der Unteren Straßenverkehrsbehörden

Ihr Nutzen

Sie können die personenbeförderungsrechtlichen Vorschriften in Ihren Verfahren rechtssicher anwenden.

Inhalt

- Anwendungsbereich des Personenbeförderungsgesetzes - Definition der Verkehrsarten und -formen (Linien-/Gelegenheitsverkehr) - Antrag, Genehmigung, Widererteilung - "Genehmigungsfiktion", Ablehnung - Objektive Genehmigungsbeschränkung/"Beobachtungszeitraum" - Betriebs- und Beförderungsflicht bei Taxen - Rücknahme/Widerruf der Genehmigung - Taxitarifordnung, Festlegung der Beförderungsentgelte - Taxiordnung - Eichrechtliche Bestimmungen zum PBefG/BOKraft - Mietwagenverkehr, Ferienziel-Reisen und Ausflugsfahrten - Betriebsvorschriften (BOKraft), Ausnahmereglungen - Besonderheiten bei Krankentransporten und Krankenfahrten - Kontrollmöglichkeiten/Ordnungswidrigkeiten