Gemeindliches Normsetzungsverfahren

Zielgruppe

Alle, die mit dem Erlass von Satzungen und Verordnungen befasst sind (mit geringen Vorkenntnissen).

Ihr Nutzen

Sie lernen das korrekte Verfahren zum Erlass von gemeindlichen Satzungen und Verordnungen kennen. Typische Fehler und deren Folgen sind Ihnen geläufig und Sie können diese vermeiden.

Inhalt

- Satzungen und Verordnungen der Gemeinde (Grundsätzliches) - Normsetzungsverfahren - Typische Fehler bei der Normsetzung - Technik der Normsetzung - Formelle und materielle Anforderungen an eine Verordnung - Satzungsentwurf mit Sitzungsbeschlussvorlage - Rechtsschutz bei gemeindlichen Normen - Fragen und Probleme aus dem Teilnehmerkreis