Bürgerbeteiligung in der kommunalen Bauleitplanung

Einführung

Das Thema Bürgerbeteiligung ist aufgrund wachsender Bürgerproteste zu einem wichtigen (Stör-)Faktor bei städtebaulichen Planungen geworden. Häufig wird erst in der Endphase eines Bauleitplanverfahrens eine Unterschriftensammlung für ein Bürgerbegehren gestartet, um die Bauleitplanung noch zu stoppen.

Zielgruppe

Beschäftigte der Gemeinden, Städte und Bauaufsichtsbehörden, die mit Fragen und Problemen der Bauleitplanung befasst sind. Auch Stadt- und Ortsplanende, Architekturbüros sowie weitere Fachkräfte, die mit der Aufstellung, Prüfung oder Anwendung städtebaulicher Planungen befasst sind, sind herzlich willkommen

Ihr Nutzen

Anhand ausgewählter Fallkonstellationen werden die rechtlichen Auswirkungen eines Bürgerbegehrens auf Bauleitplanverfahren und Satzungsbeschlüsse dargestellt. Ein Schwerpunkt sind dabei die Vermittlung geeigneter Strategien und Handlungsempfehlungen zum Umgang mit Bürgerbegehren.

Inhalt

BÜRGERBETEILIGUNG - Informelle Bürgerbeteiligung - Strategien zur Gemeindeentwicklung - Rahmenplan - Bürgerbeteiligung in der Bauleitplanung und beim Bau Turbo - formelle Beteiligung - Präklusion verspäteter Stellungnahmen - Veröffentlichung umweltbezogener Stellungnahmen - Abwägung privater Belange - Öffentlichkeitsbeteiligung beim Bau Turbo BÜRGERBEGEHREN und BÜRGERENTSCHEID - Zulässigkeit eines Bürgerbegehrens in der kommunalen Bauleitplanung - Auswirkungen eines Bürgerbegehrens auf Bauleitplanverfahren - Umgang mit Bürgerbegehren – Strategien und Maßnahmen - zulässige „Werbemaßnahmen“ der Kommune, „Waffengleichheit“, Flyer, Informationsbroschüren, Veranstaltungen, Filme - Anforderungen an die Durchführung des Bürgerentscheides, Möglichkeit der Briefabstimmung - Stichentscheid bei konkurrierenden Bürgerentscheiden

Hinweis

Skripte zum Webinar werden von unseren Lehrbeauftragten während des Webinars zum Download bereitgestellt.

Technik

Um an unseren Webinaren teilzunehmen, benötigen Sie ein internetfähiges Gerät (PC, Laptop, Tablet, Smartphone), einen Kopfhörer oder Lautsprecher sowie ein Mikrofon und eine Webcam/Kamera. Bitte beachten Sie, dass die Teilnahme am Webinar nur mit den Browsern Chrome, Firefox, Safari oder dem NewEdge möglich ist. Mit den (in älteren Windowsversionen enthaltenen) Browsern EDGE Internet Explorer ist eine Teilnahme am Webinar nicht möglich. Für die Teilnahme am Webinar sind Kamera und Mikrofon notwendig. Damit ermöglichen Sie den Lehrbeauftragten, das Webinar praxisnah, interessant und kommunikativ zu gestalten. Bitte sorgen Sie daher gesichert für die erforderliche technische Ausstattung.