Der städtebauliche Vertrag im Bauplanungsrecht - eine Einführung

Zielgruppe

Beschäftigte der Gemeinden, Städte und Bauaufsichtsbehörden, die mit Fragen und Problemen des Bauplanungsrechts und Grundlagenwissen zu städtebaulichen Verträge erlangen wollen.

Ihr Nutzen

Sie lernen die rechtlichen Grundlagen städtebaulicher Verträge innerhalb des Bauplanungsrechts sicher einzuordnen und zulässige und unzulässige Vertragsinhalte zu unterscheiden. Sie erlangen Sicherheit über die Voraussetzungen und möglichen Inhalte städtebaulicher Verträge.

Inhalt

Einführung in den städtebaulichen Vertrag: - Bedeutung und Funktion im Bauplanungsrecht - Rechtsgrundlagen (§ 11 BauGB) - Abgrenzung zu andeeren öffentlich-rechtlichen Verträgen // Voraussetzungen und Grenzen: - Zulässige Vertragsinhalte - Koppelungsverbot und Angemessenheitsgebot - Verbot unzulässiger Gegenleistungen // Vertragsgestaltung: - Typische Regelungsinhalte - Erschließungs- und Folgekosten - Sicherung städtebaulicher Ziele - Vertragsklauseln und Formvorschriften // Verhältnis zum Bauleitverfahren - Zusammenspiel von Bauleitplanung und Vertrag - Verfahrensabläufe und Zuständigkeiten - Einbindung von Investoren und Grundstückseigentümern