Zielgruppe

Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von kreisangehörigen Gemeinden, die mit der Erteilung von Abweichungen von örtlichen Bauvorschriften, Ausnahmen und Befreiungen vom Bebauungsplan usw. bei verfahrensfreien Vorhaben befasst sind und keine oder nur geringe Vorkenntnisse besitzen.

Ihr Nutzen

Sie erhalten fundierte Kenntnisse über die Voraussetzungen der Erteilung von Abweichungen von örtlichen Bauvorschriften, Ausnahmen und Befreiungen vom Bebauungsplan bei verfahrensfreien Vorhaben. Darüber hinaus erhalten Sie ein Skript mit Bescheidmustern, die Ihnen eine wichtige Hilfestellung für Ihre praktische Arbeit sein werden.

Inhalt

- Zuständigkeit der Gemeinde (Art. 63 Abs. 3 Satz 1 BayBO) - Verfahrensfreie Vorhaben (Art. 57 BayBO) - Antrag(sunterlagen), Nachbarbeteiligung - Entscheidung über den Antrag - Abweichungen von örtlichen Bauvorschriften - Ausnahmen und Befreiungen vom Bebauungsplan (§ 31 BauGB) - Pflichtgemäße Ermessensausübung - Bescheidtechnik (Adressierung, Nachbarzustellung, Tenorierung, Gründe, Kostenentscheidung, Rechtsbehelfsbelehrung) - Problem etwaiger zusätzlich erforderlicher bauordnungsrechtlicher Abweichungen und sonstiger Gestattungen