Kommunale Finanzwirtschaft der Gemeinden in Bayern
Band 18

Die Innenministerkonferenz der Bundesrepublik Deutschland hat am 21.11.2003 einer Reform des kommunalen Haushaltsrechts zugestimmt und damit gleichzeitig Standards gesetzt für den Übergang vom zahlungsorientierten zum ressourcenorientierten Haushalts- und Rechnungswesen der Gemeinden. Dabei wurde den Ländern ein Regelungskorridor empfohlen, der Einheitlichkeit gewährleistet und doch gleichzeitig für landesspezifische Gegebenheiten und konzeptionelle Unterschiede Raum lässt.

Der Freistaat Bayern hat diesen Beschluss umgesetzt durch Erlass einer Verordnung über das Haushalts-, Kassen- und Rechnungswesen der Gemeinden, der Landkreise und der Bezirke nach den Grundsätzen der doppelten kommunalen Buchführung - Kommunalhaushaltsverordnung-Doppik bei gleichzeitiger Neufassung der bisherigen Kommunalhaushaltsverordnung als Verordnung über das Haushalts-, Kassen- und Rechnungswesen der Gemeinden, der Landkreise und der Bezirke nach den Grundsätzen der Kameralistik-Kommunalhaushaltsverordnung-Kameralistik (Neufassungen jeweils vom 05.10.2007). Bereits vorher wurde in Art. 61 Abs. 4 der Gemeindeordnung (GO) ausdrücklich festgelegt, dass die kommunale Haushaltswirtschaft sowohl auf der Basis der doppelten kommunalen Buchführung (Doppik) als auch auf der Basis der Kameralistik geführt werden kann. Daraus ergibt sich ein Wahlrecht der Gemeinden (so die Einzelbegründung der Gesetzesvorlage zu Art. 61 GO).

Nachdem an eine Einführung der Doppik in allen Teilen der bayerischen staatlichen Verwaltung in absehbarer Zeit nicht gedacht ist (das gilt im Übrigen auch für alle anderen Länder der Bundesrepublik Deutschland - mit Ausnahme der Stadtstaaten - und den Bund selbst), darf davon ausgegangen werden, dass auch der kameralen Finanzwirtschaft der Gemeinden (in modifizierter Form, Stichworte: Kosten- und Leistungsrechnung, Übertragbarkeit von Ausgabemitteln) ausreichend Existenzgrundlage auf noch nicht absehbare Zeit vorbehalten bleibt. Dies gilt umso mehr, als auch nach über 5 Jahren seit der Einführung die Zahl der Gemeinden Bayerns mit Haushalts-, Kassen- und Rechnungswesen nach den Grundsätzen der Doppik sehr überschaubar geblieben ist.

Dieses Lehrbuch "Kommunale Finanzwirtschaft der Gemeinden in Bayern nach den Grundsätzen der Kameralistik" enthält daher alle für das Rechtsgebiet der kameralen Wirtschafts- und Haushaltsführung der Gemeinden verbindlichen Grundsätze mit den einschlägigen Rechts- und Verwaltungsvorschriften für das Haushalts-, Kassen- und Rechnungswesen einschließlich des Vermögens- und des Kreditwesens.

Da von den Verfassern gezielt darauf geachtet wurde, dass alle Bereiche der gemeindlichen Finanzwirtschaft in der gebotenen Ausführlichkeit angesprochen worden sind, eignet sich diese Einführung für alle Stufen der Aus- und Fortbildung.

Stand: 2012
Preis: 26 €
Seiten: 368

Autor: Gilbert F. Raith, Oberamtsrat a. D., nebenamtlicher Dozent der BVS